Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens durch eine Mikrosteuer

In jüngster Zeit wurde das Universelle Grundeinkommen (UBI) wieder als radikale Lösung zur Bekämpfung von Ungleichheit und zur Schaffung von Freiheit für alle in einer ungewissen Zukunft ins Gespräch gebracht. In diesem Artikel werden moralische Argumente pro und contra beiseitegelassen und stattdessen eine potenzielle Finanzierungsmethode für ein UBI durch eine neuartige Mikrosteuer auf elektronische Transaktionen, auch Geldtransaktionssteuer (GTS) genannt, untersucht.

Finanzierung durch Mikrosteuer:

Im Vorfeld der Volksabstimmung in der Schweiz im Jahr 2016 über die Einführung eines UBI hatte die gemeinnützige Organisation BIEN-CH, die die Initiative unterstützte, eine Mikrosteuer auf sämtliche elektronische Transaktionen im Land vorgeschlagen. Dieser Ansatz hätte Ähnlichkeit mit der Tobin-Steuer auf Finanzinstitute, würde aber auch alle elektronischen Transaktionen der Bürgerinnen und Bürger des Landes erfassen. Eine Art erweiterte Tobin-Steuer, die laut Schätzungen der Universität Zürich bei einem Satz von 0,2% etwa 200 Milliarden Schweizer Franken generieren könnte, genug, um ein UBI in der Schweiz zu finanzieren.

Transaktionswerte im Vereinigten Königreich:

Zuverlässige Daten über den tatsächlichen Wert von elektronischen Transaktionen im Vereinigten Königreich sind schwer zu finden, aber selbst die konservativsten Schätzungen zeigen enorme Beträge, die potenziell steuerpflichtig wären.

Die umfassendsten Daten stammen von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), die 2016 Statistiken über Zahlungs-, Clearing- und Abwicklungssysteme veröffentlichte. Die Zahlen umfassen den Wert elektronischer Zahlungen von Banken, Verbrauchern, Interbanken-Überweisungssystemen wie BACS, CHAPS und Fast Payment Service, Transaktionen, die von zentralen Gegenparteien und Clearingstellen abgewickelt wurden, sowie Transaktionen, die von ausgewählten Zentralverwahrern verarbeitet wurden. Insgesamt belaufen sich diese auf stolze 386 Billionen Pfund.

In den BIZ-Daten fehlen die Werte der an der Londoner Börse getätigten Geschäfte, aber die World Federation of Exchanges (WFE) veröffentlicht monatliche und rollierende 12-Monats-Zahlen. Die WFE beziffert den Gesamtwert des Aktienhandels der LSE-Gruppe im Kalenderjahr 2019 auf 162 Billionen Pfund.

Unter Berücksichtigung dieser Zahlen können wir den Gesamtwert der elektronischen Transaktionen im Vereinigten Königreich auf etwa 548 Billionen Pfund schätzen.

Potenzielle Einnahmen durch eine universelle Transaktions-Mikrosteuer:

Wenn im Vereinigten Königreich eine universelle Transaktions-Mikrosteuer auf all diese Transaktionen erhoben würde, selbst mit einem halben Satz des Schweizer Modells von 0,1 %, könnten potenziell 548 Milliarden Pfund an Einnahmen erzielt werden.

Der Großteil der Einnahmen aus der Mikrosteuer käme aus dem Finanzhandel und Finanzdienstleistungen. Der niedrige Steuersatz hätte nur geringfügige Auswirkungen auf die monatlichen Haushaltsausgaben. Das Office for National Statistics schätzt die durchschnittlichen wöchentlichen Haushaltsausgaben im Jahr 2018 auf 573 Pfund. Selbst wenn alle diese Ausgaben über elektronische Transaktionen getätigt würden, würde eine Mikrosteuer mit einem Satz von 0,1 % lediglich 57 Pence pro Woche und Haushalt ausmachen. Die universelle Anwendung der Mikrosteuer passt gut zur Finanzierung eines Universellen Grundeinkommens, zu dem jeder beitragen muss.

Reicht das aus, um ein Universelles Grundeinkommen zu finanzieren?

Wenn die hypothetischen Einnahmen aus einer universellen Transaktionssteuer jährlich zwischen 55 Millionen Menschen über 15 Jahren im Vereinigten Königreich aufgeteilt würden, könnte ein monatliches Grundeinkommen von 830 Pfund gezahlt werden. Zwar würde dies nicht ausreichen, um Arbeit zu ersetzen, aber es wäre sicherlich genug, um das Leben der Menschen entscheidend zu verbessern. Der Steuersatz könnte angehoben werden, um den monatlichen Betrag in Zukunft zu erhöhen, wenn dies gewünscht wäre.

Fazit:

Eine universelle Transaktions-Mikrosteuer oder auch Geldtransaktionssteuer (GTS) sollte als ernsthafte Option zur Finanzierung eines Universellen Grundeinkommens in Betracht gezogen werden. Die potenziellen Einnahmen, die durch eine solche Steuer erzielt werden könnten, sind beachtlich und würden es ermöglichen, ein Grundeinkommen zu finanzieren, das das Leben vieler Menschen grundlegend verbessern würde. Es liegt nun an den politischen Entscheidungsträgern, die Machbarkeit und Umsetzung einer solchen Maßnahme zu prüfen, um den Weg für eine gerechtere und sozial verträglichere Zukunft zu ebnen.

Für Österreich und Deutschland gibt es wenig Unterlagen. Hier eine Untersuchung aus Freiburg.